Berlin | Streamer und Sender werden zu Investitionen verpflichtet

Berlin (dpa) - Fernsehsender und Streaming-Dienste wie Netflix, Amazon Prime oder Disney+ auf dem deutschen Markt sollen zu Investitionen in europäische Filmproduktionen verpflichtet werden. Union und SPD einigten sich nach Angaben aus dem Kanzleramt auf eine Kombination aus einer gesetzlich vorgegebenen Mindestinvestitionsquote und freiwilligen Investitionszusagen mit individuellen Rechtevereinbarungen. 

Der Kompromiss sichere Aufträge für die deutsche Filmwirtschaft, ohne unverhältnismäßig in die Geschäftsmodelle der Streamer und Sender einzugreifen, hieß es. Die Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel setze zudem Anreize für freiwillige Selbstverpflichtungen derjenigen Anbieter, die zu einem stärkeren Engagement bereit seien. Ab einer Investitionsquote von 12 Prozent des jährlichen Umsatzes könne dann von bestimmten gesetzlichen Vorgaben, etwa Quoten für deutschsprachige Produktionen, abgewichen werden. 

Insbesondere das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) und Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hatten um die Vorgaben für Streamingdienste gerungen. Weimer hatte ursprünglich auf Freiwilligkeit gesetzt. Das Investitionspaket ist Teil einer umfassenden Reform der deutschen Filmförderung. Mit der Einigung werden im Bundeshaushalt nun auch zusätzliche 120 Millionen Euro für die Filmförderung freigegeben.